Eine Datenschutzbehörde ist eine unabhängige Aufsichtsstelle, die für die Überwachung der Einhaltung von Datenschutz- und Privatsphärenvorschriften zuständig ist.
Rolle der Datenschutzbehörde
Die Datenschutzbehörde nimmt die Rolle der Aufsichtsbehörde nach der DSGVO wahr. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören:
- Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften
- Herausgabe von Stellungnahmen und methodischen Leitlinien
- Bearbeitung von Beschwerden der Bürger
- Verhängung von Sanktionen bei Verstößen
- Aufklärungsarbeit
Bußgelder
Datenschutzbehörden können Bußgelder bis zur von der DSGVO festgelegten Höchstgrenze verhängen. In der Praxis gilt:
- Hohe Bußgelder bei schwerwiegenden Verstößen können zweistellige Millionenbeträge erreichen
- Typische Bußgelder für Cookie-Verstöße bewegen sich zwischen einigen tausend und mehreren hunderttausend Euro
- Datenschutzbehörden erhöhen die Zahl der Kontrollen schrittweise
Website-Prüfungen
Datenschutzbehörden führen Prüfungen zur Einhaltung der Cookie-Regeln durch. Dabei achten sie besonders auf:
- Die ordnungsgemäße Einholung der Einwilligung
- Die Informationen in der Cookie-Richtlinie
- Die Blockierung von Cookies vor Erteilung der Einwilligung
- Die Möglichkeit, Präferenzen zu ändern
Beispiele
Zu den aktivsten Datenschutzbehörden in Europa zählen der deutsche BfDI, die französische CNIL, die irische DPC und die britische ICO.