Die ePrivacy-Richtlinie (2002/58/EG) ist eine europäische Rechtsvorschrift, die auf den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation abzielt. Sie ergänzt die DSGVO um spezifische Regelungen für Cookies.
Was ist die ePrivacy-Richtlinie?
Die ePrivacy-Richtlinie regelt:
- Die Verwendung von Cookies und ähnlichen Technologien
- Die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation
- Unerwünschte Kommunikation (Spam)
- Metadaten der Kommunikation
ePrivacy und Cookies
Artikel 5 Absatz 3 der ePrivacy-Richtlinie besagt, dass das Speichern von Informationen (Cookies) auf dem Gerät des Nutzers nur zulässig ist:
- Mit vorheriger Einwilligung des Nutzers, ODER
- Wenn dies für die Bereitstellung des Dienstes unbedingt erforderlich ist
Verhältnis zur DSGVO
Die ePrivacy-Richtlinie ist lex specialis zur DSGVO – sie hat im Bereich der elektronischen Kommunikation und der Cookies Vorrang. Die DSGVO regelt dann die Verarbeitung personenbezogener Daten, die über Cookies erhoben werden.
ePrivacy-Verordnung
Die EU arbeitet an einer neuen ePrivacy-Verordnung, die die derzeitige Richtlinie ersetzen und die Regeln EU-weit harmonisieren soll. Die Verordnung befindet sich seit 2017 im Gesetzgebungsverfahren.