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DSGVO-konforme Cookie-Richtlinie

Was eine DSGVO-Cookie-Richtlinie enthalten muss

Eine Cookie-Richtlinie ist ein von der allgemeinen Datenschutzerklärung getrenntes Dokument. Gemäß Artikel 13(1) DSGVO muss sie die Identität und Kontaktdaten des Verantwortlichen, den Zweck jedes Cookies, die Rechtsgrundlage der Verarbeitung, Speicherfristen, die Empfänger der Daten (Google, Meta, Microsoft Clarity usw.), etwaige Übermittlungen in Drittländer sowie eine klare Zusammenfassung der Rechte der betroffenen Person auflisten: Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch und Datenübertragbarkeit.

Die 2023er-Überprüfung britischer Medienwebsites durch die ICO ergab, dass die Mehrheit noch immer generische Cookie-Hinweise („wir verwenden Cookies, um Ihr Erlebnis zu verbessern“) oder veraltete Listen führte („wir verwenden Google Analytics“, während die Website tatsächlich Hotjar, Microsoft Clarity und drei Retargeting-Pixel lud). Die CNIL ist noch konsequenter vorgegangen: Ihre Durchsetzungsmaßnahmen 2022 gegen Google und Meta drehten sich um Cookie-Offenlegungsmechanismen, die nicht dem entsprachen, was die Websites tatsächlich luden.

Der Consentio-Generator verknüpft die Ausgabe des Scanners automatisch mit der Richtlinienvorlage. Für jedes erkannte Cookie enthält das Dokument Name, Anbieter, Zweck, Laufzeit und Kategorie. Formulierungen zu Rechtsgrundlage und Rechten der betroffenen Person stammen direkt aus den EDSA-Leitlinien 05/2020 zur Einwilligung: Sie müssen also nicht raten, welche Formulierung eine britische oder EU-Aufsichtsbehörde akzeptiert.

Besondere Aufmerksamkeit gilt der grenzüberschreitenden Datenübermittlung. Nutzt die Website etwas von Google (Analytics, Ads, Maps) oder Meta (Pixel, Conversions API), enthält der Generator Formulierungen zu Datenübermittlungen in die USA im Rahmen der Standardvertragsklauseln (SCCs) und des EU-US Data Privacy Framework, das die Europäische Kommission im Juli 2023 angenommen hat. Dies ist eine Anforderung nach Artikel 13(1)(f) DSGVO und der häufigste Grund, warum Richtlinien seit der Schrems-II-Entscheidung bei Prüfungen durchgefallen sind.